Ärzteservice Martin Zocher e. K.
Fachhandel für medizinische Produkte, Telefon 07931 / 561916
Ärzteservice Martin Zocher e.K.
Fachhandel für medizinische Produkte
Rüsselhäuser Straße 6
97980 Bad Mergentheim
Geschäftsführer: Herr Martin Zocher
Handelsregister : Amtsgericht Crailsheim HRA 770
USt.-Id.: DE 199177558
Rechtshinweis:
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Telefon
07931 / 561916
Fax
07931 / 561917
E-Mail
Internet
www.zochers.net
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endverbraucher
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ärzteservice Martin Zocher und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung durch Sie gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn wir hätten diesen Bedingungen ausdrücklich zugestimmt.
§ 1 Bestellung und Vertragsschluss
Für Ihre Bestellung gelten unsere Preise gemäß der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Preisliste.
Bei Bestellungen über das Internet erhalten Sie nach Ihrer Bestellung eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen. Mit Lieferung der Ware oder Rechnungs-
erteilung nehmen wir Ihre Bestellung an (Vertragsschluss).
§ 2 Nicht sofort lieferbare Artikel
Bezieht sich Ihre Bestellung ganz oder teilweise auf im Zeitpunkt ihres Eingangs an unserem Lager nicht verfügbare Ware, so teilen wir Ihnen dies bei erstattungsfähigen Waren
unter Hinweis darauf, dass wir die Ware bestellt haben, unverzüglich mit. Bei nicht erstattungsfähigen Waren erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung, wenn absehbar ist, dass die
Ware nicht in angemessener Frist geliefert werden kann.
§ 3 Preise
Alle Preisangaben in unserer Preisliste verstehen sich in EURO (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Wir stellen unsere am Tage des Bestellungseingangs gültigen Listenpreise in Rechnung und legen die zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Konditionen zugrunde.
Für Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen rechnen wir direkt mit der Krankenkasse ab, sofern diese die Direktabrechnung akzeptiert. Wir weisen darauf hin, dass die ausgewiesenen
Preise individuelle Vereinbarungen mit einzelnen Krankenkassen nicht abbilden und die von den Krankenkassen an uns zu leistenden Erstattungsbeträge von den ausgewiesenen
Preisen in unserer Preisliste abweichen können. In Abhängigkeit von der tatsächlichen Krankenkassenleistung können Sie verpflichtet sein, an uns den etwaigen Differenzbetrag
zwischen Verkaufspreis und Erstattungsleistung Ihrer Krankenkasse zu zahlen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig
Bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen erhalten Sie 1,5 % Skonto, bei Lastschrifteinzug innerhalb von 3 Tagen gewhren wir 3% Skonto. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist sind wir
nach vorausgehender Mahnung berechtigt, Zinsen in Höhe von tagesüblichen Bankkreditzinsen auf den jeweils geschuldeten Betrag zu erheben.Sollten Sie neuer Kunde sein,
behalten wir uns Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauskasse vor. Bei bestehenden Kunden gilt dasselbe, sofern im Laufe der Geschäftsbeziehung Zweifel an deren
Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit auftreten. Die Aufrechnung von Zahlungsansprüchen uns gegenber sowie die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur mit
unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können uns
gegenüber nur geltend gemacht werden, wenn sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 5 Versandkosten, Lieferung, zusätzliche Regelungen bei Widerruf
Ihre Bestellungen auf Rezept sind innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Dies gilt auch, wenn Sie eine Rezept- mit einer Privatbestellung kombinieren. Für reine Privat-
bestellungen bis zu einem Warenwert von EUR 30,- inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer berechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 4,50 inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer für
Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Expresslieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal Versandkosten in Höhe von EUR 15,- zusätzlich. Die Versandkosten für
Lieferungen ins Ausland berechnen sich nach dem DHL Portorechner für den Paketversand unter www.dhl.de. Sofern Sie es wünschen, werden wir die Lieferung ins Ausland durch
eine zusätzliche Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden zusätzlichen Kosten tragen Sie. Lieferfristen verlngern sich angemessen bei Ereignissen höherer Gewalt
oder Betriebsstörungen, bei Arbeitskämpfen, insbesondere Streik oder Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten
liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung der Ware von Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei unserem Vorlieferanten
eintreten. Schadensersatzansprche entstehen hierdurch für Sie nicht. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits
vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen in wichtigen Fällen baldmöglichst mitgeteilt.
Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen für Sie dadurch nicht. Teillieferungen
berechtigen Sie nicht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag oder zu Schadensersatz, es sei denn, die teilweise Erfüllung hat für Sie kein Interesse. Falls Sie im Falle eines Widerrufs
gem. § 6 Ware zurückschicken, ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, es sei denn der Preis (inkl. Mehrwertsteuer) der zurückzusendenden Sache liegt unter einem Betrag von EUR
40,- oder Sie haben bei einem höheren Preis der zurückzusendenden Sache die vollständige Zahlung oder eine vereinbarte Teilzahlung noch nicht geleistet. In diesen Fällen haben
Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Davon unberührt ist das Zurücksenden in jedem Fall für Sie kostenfrei, wenn wir Ihnen eine mangelhafte oder eine andere Ware als die
bestellte geliefert haben.
Ihr Widerrufsrecht gem § 6 ist ausgeschlossen, wenn Sie eingeschweißte oder versiegelte Ware wie insbesondere Katheter und Teststreifen auspacken oder entsiegeln, da diese
dann zu Ihrer eigenen Sicherheit entsorgt werden und damit zur Rücksendung nicht geeignet sind.
§ 6 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Bei Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes (Verträge unter ausschließlicher Nutzung von Fernkommunikationsmitteln) abgeschlossen worden sind, können Sie Ihre Vertrags-
erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per E-Mail, Brief, Fax) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf oder die Ware ist zu senden an:
Ärzteservice Martin Zocher
Rüsselhäuser Straße 6
97980 Bad Mergentheim
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei eingeschweißter oder versiegelter Ware, insbesondere Kathetern und Teststreifen, die nach Auspacken oder der Entsiegelung zu Ihrer Sicherheit
entsorgt werden und daher für die Rücksendung nicht geeignet sind, sowie bei DVDs und CDs, die Sie entsiegelt haben.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) heraus-
zugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintrchtigt.
Achtung: Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die vollständige Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind Sie verpflichtet, die Ware pfleglich zu
behandeln.
§ 8 Mängelgewährleistung
Sollte gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschden zählen, reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort bei uns. Die
Versäumung dieser Rüge hat allerdings auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Auswirkungen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden
Mängel an der Kaufsache können Sie nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf angemessene Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des
Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung und des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen, geltend machen.
§ 9 Umfang der Haftung
Wir haften unbeschränkt, sofern Sie Schadensersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften weiterhin, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung
auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht
unbeschränkt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist,
gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Entsorgung
Bitte entsorgen Sie die Verpackungen gem. der Kennzeichnung auf der jeweiligen Verpackung. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Altbatterien / Akkus nicht über den Hausmüll
entsorgt werden dürfen. Auf den Batterien befindet sich eine Grafik mit einer durchgestrichenen Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als
schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd = Cadmium, Hg = Quecksilber oder Pb = Blei). Laut Batteriegesetz sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter
Batterien / Akkus verpflichtet. Sie können diese bei uns oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z. B. kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich abgeben.
§ 11 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von Ärzteservice Martin Zocher, Rüsselhäuser Straße 6,
97980 Bad Mergentheim erhoben und verarbeitet, die zugleich verantwortliche Stelle für die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten ist.
Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung Ihrer bestellten Waren notwendig ist. Selbstverständlich
können Sie jederzeit Auskunft darüber bekommen, welche Daten über Sie gespeichert werden, diese korrigieren oder im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen löschen oder
sperren lassen. Wenden Sie sich dazu bitte an die oben genannte Adresse oder senden Sie eine E-Mail an die Adresse: docshop@freenet.de
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Stand: 2024
Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen